NEOS - die Reformkraft

Das Gericht hat in erster Instanz klar entschieden: Die „Geldkoffer“-Behauptung der #FPÖ war nachweislich falsch. Politische Auseinandersetzungen brauchen harte Debatten – aber keine gezielten Lügen und organisierte Desinformation. @beate.neos.eu

In welcher Welt wollen wir leben? @beate.neos.eu #Pressestunde

Dieses Budget bringt Entlastung, Investitionen und klare Zukunftsperspektiven. ✔️ 5+ Milliarden € Konsolidierung ✔️ Senkung der Lohnnebenkosten ✔️ Mehr Jobs & stärkere Wirtschaft ✔️ Ausbau der Kinderbetreuung und Elementarpädagogik Ein großes Paket für ein starkes Morgen. @beate.neos.eu

Die zweite Säule wird endlich genutzt: 22 Mrd. € arbeiten künftig für deine höhere Pension!

Österreich hat diese Chance lange nicht genutzt und damit auch Wohlstand verschenkt. Mit der Reform wird das geändert: Die betriebliche Vorsorge soll zur echten Ergänzung werden, höhere Pensionen ermöglichen und die staatliche Säule entlasten – ohne den Staatshaushalt zu belasten. @beate.neos.eu

Bestehende Verträge bleiben unverändert – ein Wechsel ins neue System ist aber freiwillig möglich. Wer ihn nutzt, kann von höheren Renditechancen der betrieblichen Zusatzpension profitieren. Keine Pflicht, aber eine klare Chance, die bisher ungenutzt blieb. @beate.neos.eu

Zwei Herzstücke der Reform: ein Generalvertrag für den flächendeckenden Zugang zur betrieblichen Zusatzpension. Und eine freiwillige Veranlagungsgemeinschaft für langfristige Vorsorge, mit höheren Renditechancen am Kapitalmarkt bei Verzicht auf jederzeitige Entnahme. @beate.neos.eu

Mit der Reform öffnen wir die zweite Säule für alle Arbeitnehmer:innen und nutzen die Chancen des Kapitalmarkts. 22 Mrd. € in Vorsorgekassen sollen endlich gewinnbringend arbeiten – gebündelt, chancenorientiert und ohne einen Cent Steuergeld. @beate.neos.eu

Die betriebliche Vorsorge in Österreich bleibt ein Nischendasein: nur ca. 7 % des BIP in Pensionskassen – in Dänemark 206 %, in den Niederlanden 151 %. Das zeigt: enormes ungenutztes Potenzial im europäischen Vergleich. @beate.neos.eu

Paradigmenwechsel in der Altersvorsorge: Österreich verlässt sich zu stark auf die staatliche Pension. Der demografische Druck wächst – jetzt wird die Reform der betrieblichen Vorsorge umgesetzt. @beate.neos.eu

Die Wahl in Ungarn zeigt vor Ort: Unfairer Wahlkampf, mit Propaganda, Plakaten & Geldmitteln manipuliert. OSZE bestätigt: frei, aber bei weitem nicht fair. Europa muss Demokratie & faire Wahlen schützen!

Machen wir es Orbán nach“ – sagt Herbert Kickl. Was das bedeutet, sieht man in Ungarn: ein verzerrter Wahlkampf, Druck auf Medien und gezielte Desinformation – auch aus Russland. Diese Woche geht es um mehr als eine Wahl. Es geht um Europas Demokratie.

Das „System Orbán“ zeigt, wie Demokratie ausgehöhlt wird: Keine unabhängige Justiz, Medien unter Kontrolle, massiver Druck auf Journalist:innen. Korruption, Machtkonzentration, Einschüchterung: das ist die Realität. Europa darf hier nicht wegsehen.

Am Wochenende wird in Ungarn gewählt und der Druck von außen wächst. Einfluss aus Russland und den USA gefährdet Europas Freiheit und Unabhängigkeit. Jetzt gilt: Europa muss sich schützen und gemeinsam dagegen halten.

Moderne Gemeinden brauchen moderne Werkzeuge: digitale Amtswege, schnellere Verfahren, weniger Bürokratie. Rahmenbedingungen für Gemeindefusionen & eine neue Gemeindefinanzierung sind jetzt nötig – Zeit, Reformen anzugehen!

Viele Gemeinden sind heute schon abhängig von den Ländern. Umlagen steigen, Ertragsanteile kaum. Wir setzen auf echte Gemeindeautonomie: Geld soll dort bleiben, wo die Aufgaben erledigt werden.

Sparen allein ist keine Strukturreform. Gebühren erhöhen und Investitionen verschieben funktioniert nur kurzfristig. Gemeinden brauchen wieder echten Gestaltungsspielraum.

Wir sehen keine Schuld bei einzelnen – sondern Reformbedarf auf allen Ebenen. Bund, Länder und Gemeinden stehen gleichermaßen in der Verantwortung. Die steigende Zahl der Abgangsgemeinden zeigt: Das System braucht Veränderung.

Erste Konsolidierung gelungen – mit klarem NEOS-Fußabdruck. Aber ein Defizit von -4,2 % ist noch zu hoch. Wir halten den Druck hoch, um Schritt für Schritt zu einem ausgeglichenen Haushalt zu kommen. Verantwortung für kommende Generationen.

Informatik wird gestärkt, inklusive KI! In der Oberstufe lernen Schüler:innen in einer Wochenstunde, wie künstliche Intelligenz funktioniert und wie sie kritisch hinterfragt werden kann. Denn Informatik ist ein zentraler Teil der Allgemeinbildung.

Neues Schulfach „Medien & Demokratie“: Schüler:innen lernen, Fake News zu erkennen, Medien kritisch zu analysieren und selbst Inhalte zu gestalten. Medienbildung stärkt auch unsere Demokratie.

Social Media hat massive Auswirkungen auf Kinder und Jugendliche. Deshalb braucht es Altersbeschränkungen UND Medienbildung. Kinder müssen lernen, bewusst mit Social Media umzugehen, gerade in Zeiten von Fakes und Propaganda.

Heute ist ein wichtiger Tag für die Zukunft unserer Kinder und Jugendlichen. Wir schaffen Altersbeschränkungen für Social Media und stärken gleichzeitig Medienbildung und digitale Kompetenz. Moderner Kinder- und Jugendschutz muss auch online funktionieren.

Nach Jahren des Stillstands wird endlich gehandelt. Mit dem EABG gehen wir pragmatisch vor, um Bürokratie abzubauen, Ausbauhürden zu beseitigen und erneuerbare Energie jetzt endlich umzusetzen.

Mit dem EABG schaffen wir klare Regeln und verbindliche Fristen, damit erneuerbare Energie endlich umgesetzt wird – ohne Blockaden von Gemeinden oder Anwälten.

3400 MW Windkraft stecken aktuell in Genehmigungsverfahren fest. Das EABG sorgt für Bürokratieabbau, verbindliche Fristen und Planbarkeit für Investoren. Endlich schneller zu mehr erneuerbarer Energie in Österreich!

Lassen wir uns von Krisen treiben oder nehmen wir die Zügel selbst in die Hand? Mit dem EABG (Erneuerbaren-Ausbaubeschleunigungsgesetz) beschleunigen wir den Ausbau von Wind, Sonne und Geothermie – für stabile Preise, Versorgungssicherheit, Arbeitsplätze und echte Unabhängigkeit.

Ein Teil konsequenter Migrationspolitik sind Rückführungsabkommen. Die aktuelle Bundesregierung hat in einem Jahr 4 Abkommen geschlossen. Zum Vergleich: Herbert Kickl und FPÖ-Außenministerin Karin Kneissl 0 Rückführungsabkommen in ihrer Amtszeit. Fakten zählen. @yannickshetty.bsky.social

Zu oft bleiben Menschen ohne Asylanspruch zu lange in Europa. Die umfassendste Reform der letzten 20 Jahre sorgt dafür, dass Migration nur im Rahmen der Integrationsfähigkeit erfolgt und ein Kontrollverlust wie 2015 nicht mehr passiert. @yannickshetty.bsky.social

Wir NEOS fordern seit Jahren europäische Lösungen im Asyl- und Migrationsbereich. Jetzt gibt es einen Durchbruch auf EU-Ebene und wir setzen auf nationaler Ebene um. Große Fragen brauchen große Lösungen. @yannickshetty.bsky.social

Wir reden die Probleme nicht größer, als sie sind, aber wir verschließen auch nicht die Augen. Mit der nationalen Umsetzung des Asyl- und Migrationspakts zeigen wir konkrete Lösungen, statt Populismus oder Naivität. @yannickshetty.bsky.social

"Der größte Profiteur steigender Ölpreise ist #Putin. Wir müssen jetzt Druck ausüben, um den Krieg zu beenden!" @beate.neos.eu #iran #putin #energy

"Wir müssen alles daran setzen, dass die Haushalte in Österreich die #Energie zahlen können und unsere Wirtschaft auch wettbewerbsfähig bleibt." @beate.neos.eu #iran #energy #europe

"Wir setzen alles daran, dass sich 2015 nicht wiederholen wird. Wir sind heute europäisch wie national deutlich besser vorbereitet." @beate.neos.eu #iran #europe #doorstep #energy

„Wir haben kein Interesse daran, dass unsere Konsumentinnen und Konsumenten jetzt die erhöhten #Energiepreise zahlen. Unser Hauptinteresse: Deeskalation, #Diplomatie und politische Lösungen.“ @beate.neos.eu #iran #energy #europe

Ein Durchrauschen der Energiepreise wie 2022 darf sich nicht wiederholen, eine Situation wie 2015 wird sich wiederholen. Deshalb setzen wir international auf Deeskalation und koordinieren uns eng mit Partnern in Europa und der Region. @beate.neos.eu​

Mit dem FTI-Pakt setzen wir einen weiteren Meilenstein für Forschung, Innovation und Wachstum. 5,6 Mrd. € für 2027–29 sichern, dass Österreichs Innovationskraft gestärkt wird und die Forschungsquote bis 2030 auf 4 % steigt. @beate.neos.eu

Ein starker Wirtschaftsstandort fällt nicht vom Himmel – er wird erarbeitet. Österreich ist Industrie-, Innovations- und Exportland. Wir sorgen dafür, dass unsere Unternehmen wettbewerbsfähig bleiben und Österreich zukunftsfit bleibt. @beate.neos.eu

Österreich zeigt Festigkeit, Einigkeit und Entschlossenheit an der Seite der Ukraine. Militärisch neutral, politisch nie neutral: Wir schauen nicht weg, wenn Völkerrecht gebrochen wird oder Menschen in Not leiden. @beate.neos.eu

Vor 4 Jahren begann der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine. Ein Krieg, der Opfer fordert und Europa belastet. Die Weltordnung ist im Wandel – und wir alle sehnen uns nach Frieden. @beate.neos.eu

Die Herausforderungen für Schulen wachsen. Daher: mehr Unterstützung für Schulen. Ab nächstem Schuljahr kommt das mittlere Management – € 20 Millionen pro Jahr für Entlastung, bessere Organisation und neue Aufstiegschancen für Lehrkräfte. @chriswiederkehr.bsky.social

Digitalisierung, Automatisierung & KI verändern die Arbeitswelt. Unsere Antwort: eine starke Fachkräftestrategie, mit besonderem Fokus auf die Lehre und die duale Ausbildung. @chriswiederkehr.bsky.social

Die neuen Lehrpläne sind ein Rüstzeug fürs Leben: sie stärken Bildung, eröffnen Wege zu weiteren Ausbildungen oder direkt in die Wirtschaft. Kaufmännische Schulen sind ein Fundament des Wirtschaftsstandorts Österreich und dieses Fundament wird weiter gestärkt.

Schule für das 21. Jahrhundert heißt: mehr echte Leistungsbeurteilung und gezieltes Fördern von Schlüsselkompetenzen. Mit einer neuen Prüfungskultur und stärkerem Fokus auf mündliche Leistungsfeststellung bereiten wir Schüler:innen optimal auf die Zukunft vor.

Die Arbeitswelt ist digital. Unsere Schulen entwickeln sich konsequent mit: IT Business & Creative Solutions bringt KI, Cybersecurity und Datenkompetenz fix in den Stundenplan.

Schule muss sich mit der Gesellschaft weiterentwickeln. Digitalisierung, KI und globale Wirtschaft gehören heute fix zur Bildung. Deshalb modernisieren wir die kaufmännischen Schulen für das 21. Jahrhundert.

Berufsbildung ist das Rückgrat unseres Bildungssystems: 2/3 aller Maturant:innen kommen aus berufsbildenden Schulen. Mit neuen Lehrplänen stärken wir HAK & HAS für die Zukunft ab 2027/28.

Schule heute: Freiräume ohne Ablenkung und Vorbereitung auf die digitale Realität. Kritisches Denken, Deep-Fake-Erkennung und Medienkompetenz gehören zur humanistischen Bildung.

Soziale Kompetenz, Medien- und Demokratiebildung als eigene Fächer: Schule soll nicht nur Wissen vermitteln, sondern auch kritisches Denken und demokratisches Miteinander.

Lehrer:innen, Schüler:innen und Eltern sind sich einig: Der Fächerkanon muss in die heutige Zeit. AHS-Reform für eine starke, humanistische Bildung. 📚

Über 46.000 Teilnehmer:innen – die größte #Bildungsbefragung in Österreichs Geschichte. So viele wollen mitdenken und die Zukunft unseres Bildungssystems mitgestalten. Ein starkes Zeichen für Beteiligung und Veränderung.

Bildung ist das Fundament unserer Gesellschaft. Deshalb brauchen wir jetzt mutige #Reformen, damit Kinder und #Jugendliche fit sind für eine komplexe, sich wandelnde Welt. 🎓🌍

Radikalisierung in Moscheen stoppen: Doppelrecht greift aktuell zu langsam. Neue Maßnahmen sorgen dafür, dass demokratiefeindliche Aktivitäten konsequent unterbunden werden. @yannickshetty.bsky.social

Radikalisierung bekämpfen heißt europäisch handeln: EU-Sperrbefehle gegen Extremismus-Accounts und harte Strafen für Plattformen. @yannickshetty.bsky.social

Neue Werte-Charta: Sexismus, Rassismus, Antisemitismus und Homophobie werden in Österreich nicht akzeptiert. Klare Regeln für alle, die neu ins Land kommen. @yannickshetty.bsky.social

Freiheit ja – aber keine Toleranz für Hass: Mit der neuen Werte-Charta kommen verbindliche Integrationsregeln für Österreich. @yannickshetty.bsky.social

Paradigmenwechsel in der Migrationspolitik: verbindliche Integrationsregeln mit Charta und ein scharf gestellter Rechtsstaat gegen Radikalisierung in Moscheen und Vereinen. @yannickshetty.bsky.social

Weniger Bürokratie, mehr Tempo. Die Industriestrategie gibt die Richtung vor – jetzt setzen wir treffsichere Maßnahmen um und beschleunigen die Trendwende für den Standort Österreich. @pepssch.bsky.social

Industrie ist Rechenstift und Psychologie. Diese Strategie gibt Optimismus, klare Ziele und einen Kompass für die Zukunft des Industriestandorts. @pepssch.bsky.social

Wer Verantwortung trägt, weiß: Jobs sind mehr als Zahlen. Unsere Industriestrategie ist der Reiseführer aus der Krise – für Menschen, Unternehmen und Österreich. @pepssch.bsky.social

Ohne Industrie kein Aufschwung. Ohne Arbeit keine Sicherheit. Es geht nicht um Statistiken, sondern um Menschen, ihre Jobs und ihre Zukunft. Jetzt handeln wir. @pepssch.bsky.social

Es ist 77-mal günstiger, Menschen vor Ort mit humanitärer Hilfe und Perspektiven zu unterstützen, als später Flüchtlinge in Europa zu versorgen. Jede Investition in Stabilität senkt den Migrationsdruck. @beate.neos.eu

Viele Menschen ohne Bleiberecht konnten bisher jahrelang in Österreich bleiben, weil Abschiebungen rechtlich schwierig waren. Das ändern wir jetzt: schnellere Verfahren, Rückführungen und klare Regeln schützen unsere Systeme. @beate.neos.eu

Nach 2015 trug Österreich viel Last – der Europäische Asyl- und Migrationspakt schafft nun klare Regeln, faire Verfahren, zügige Entscheidungen, Rückführungen und echte Solidarität. @beate.neos.eu

Stark ist Europa, wenn es gemeinsam handelt. Bei Migration heißt das: Keine nationalen Alleingänge mehr sondern klare Regeln, Sicherheit und gelebte Werte. @beate.neos.eu

Mehr Wettbewerb am Energiemarkt für leistbare Preise ⚡️ und ein klarer Kurswechsel in der Migration. Österreich geht diesen Weg gemeinsam mit Europa und setzt ihn national konsequent um.

Fundament gelegt, Richtung stimmt. 🚀 Jetzt gehen wir den nächsten Schritt: Wachstum stärken, Schlüsseltechnologien vorantreiben und das Leben wieder leistbarer machen – mit gemeinsamen Anstrengungen.

Privat-Handy ohne Daten. Laptop und Smartwatch ohne abgeschlossene Auswertung. Kaum relevante Akten im Ausschuss. Kein Wunder, dass Fragen offen sind & Spekulationen Raum bekommen. Der U-Ausschuss ist zentral für Aufklärung und Vertrauen in Rechtsstaat und Justiz. @sophiewotschke.at

Interventionen in der Justiz sind eine unzulässige Grenzüberschreitung. Der Rechtsstaat muss für alle gelten. Keine Zwei-Klassen-Justiz. Die Vermischung von Politik & Justiz ist brandgefährlich. Darum setzen wir die Bundesstaatsanwaltschaft um. Für klare Trennung. @sophiewotschke.at

Der Fall #Pilnacek ist kein normales Ermittlungsverfahren. Er war eine politisch exponierte Person mit Kontakten und Befugnissen. Wir fragen nach möglicher Einflussnahme, Interessen und Druck. Gibt es eine Zwei-Klassen-Justiz? Das gehört aufgeklärt. @sophiewotschke.at

Ladungen im Ausschuss nur gemeinsam mit ÖVP und SPÖ. Darauf haben wir uns committet. Inhaltlich bleibt jede Fraktion eigenständig. NEOS steht für sachliche, schonungslose Aufklärung. Keine Schlammschlacht. Das schadet dem Parlament. @sophiewotschke.at

#NEOS war und ist Kontrollkraft. Auch in der Regierung. Auch als Teil der Koalition. Parlamentarische Kontrolle ist zentral für Rechtsstaat, Politik und Demokratie. Und sie gilt erst recht, wenn NEOS selbst in der Regierung ist. Das werden wir leben. @sophiewotschke.at

Nicht alles, was Schlagzeilen macht, zeigt die Realität. Wir liefern Taten, Transparenz und Analyse: Schritt für Schritt. @pepssch.bsky.social

Entbürokratisierung läuft Schritt für Schritt: Anfangspaket geliefert, monatlich neue Maßnahmen, großes Paket im ersten Halbjahr: 450 Vorhaben werden umgesetzt. @pepssch.bsky.social

Der Tourismus braucht mehr Personal. Mit erhöhten Saisonkontingenten, inkl. Westbalkan, stellen wir sicher, dass Qualität und Service nicht leiden. @pepssch.bsky.social

Österreich ist Tourismusweltmeister, doch Betriebe stehen unter Druck. Statt neuer Steuern braucht es jetzt Entbürokratisierung und klare Regeln, besonders für Klein- und Mittelbetriebe. Zum Beispiel einheitliche Trinkgeldregelung statt Bürokratiechaos. @pepssch.bsky.social

"Alle sitzen im gleichen Boot: Jetzt braucht es #Mut in der #Reformpartnerschaft. Der neue #Stabilitätspakt war ein erster, wichtiger Schritt. Jetzt müssen weitere #Reformen im Gesundheits- wie im Bildungsbereich folgen." @beate.neos.eu #zib2 #orf #bildung #gesundheit #bilanz

"Gerade jetzt müssen wir #zusammenhalten in #Europa. Wirtschaftlich wie in Sicherheitsfragen." Die #FPÖ & ihre Jugendorganisation zündeln und wollen die Zerstörung der EU. Das ist nicht im Sinne Österreichs und schon gar nicht patriotisch, Herr #Kickl. @beate.neos.eu #zib2

"Ja, wir wollen ein #Kopftuchverbot für unter 14-jährige Mädchen. Für ein freies, selbstbestimmtes Leben." @beate.neos.eu #zib2 #orf #neos #bilanz

"Wir NEOS haben einiges angestoßen: #Pensionsreform, harter Cut bei den #Förderungen, nachhaltiger Sanierungskurs im #Budget, neuer Stabilitätspakt & auch die #Reformpartnerschaft." @beate.neos.eu #orf #zib2

#Pensionsreform wurde auf den Weg gebracht, um Pensionen langfristig zu sichern: Anhebung der #Korridorpension und Einführung der #Teilpension. @chriswiederkehr.bsky.social #pensionen #neos #erneuerung #bilanz

Was uns besonders am #Herzen liegt: Die beste Bildung für die Kinder & Jugendlichen in unserem Land. Viel ist gelungen: #Handyverbot, Erhöhung der #Deutschförderung, verpflichtende #Sommerschule... @chriswiederkehr.bsky.social #bildung #flügelheben #neos #bilanz

"Österreich erneuern heißt: Sanierung des Budgets, Etablierung der Reformpartnerschaft, um gemeinsam mit Ländern und Gemeinden Österreich effizienter zu gestalten & auch die Vereinfachung von Bestimmungen durch #Bürokratieabbau." @chriswiederkehr.bsky.social #bilanz #erneuerung #budget

"Eine Regierung aus der #Mitte, die klar pro-#europäisch ist und auch die Sicherheitsinteressen Österreichs innerhalb der Europäischen Union sehr ernst nimmt." @chriswiederkehr.bsky.social #sicherheit #europa #mitte #neos #bilanz

Das Ziel ist klar: Durch die konsequente #Konsolidierung des Budgets langfristig das Leben der Österreicherinnen und Österreicher nicht nur einfacher, sondern besser zu machen. @chriswiederkehr.bsky.social #erneuerung #bilanz #neos

NEOS-Wirtschaftssprecher Markus Hofer unterstreicht die Bedeutung des #Mercosur-Abkommens: „Wir haben hier eine Chance." Denn Handel kann als Hebel für bessere Standards genutzt werden. #europa #trade #mercosur #neos #eu #brüssel #china